AGB



Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Web Shop - Tierschutz Lübeck

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Kunden und der

STICKSTUFF Stickerei & Textildruck
Ludwigstr. 38
23554 Lübeck
, nachfolgend „Verkäufer“ genannt,
über den Onlineshop der Internetseite des Tierschutz Lübeck.

Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist der Verkauf von Fanartikeln, Merchandise-Artikeln, Textilien und Promotionartikeln durch den Verkäufer an den Kunden.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über den Onlineshop des Verkäufers zustande. Dabei stellen die dargestellten Waren eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Verkäufer dann
annehmen kann.

Durch Auswahl einer Ware gelangt diese in den „Warenkorb“ des Onlineshops. Im "Warenkorb" sind alle vom Kunden ausgewählten Waren unter Angabe der für den Versand anfallenden Kosten und mit Angabe des Gesamtbetrages aufgeführt. Waren sind aus dem Warenkorb löschbar. Im anschließenden Bestellprozess klickt der Kunde auf den Button „Kaufen“ und gelangt sodann zur Eingabe seiner persönlichen Daten sowie der Zahlungsdaten. Dem Kunden wird sodann eine Übersichtsseite angezeigt unter Angabe der bestellten Waren sowie des Gesamtpreises und der voraussichtlichen Lieferzeit. Die Abgabe einer verbindlichen Bestellung erfolgt sodann durch Betätigen des „kostenpflichtig bestellen“ Buttons unter dieser Kaufübersicht.

Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

Preise, Versand- und Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten betragen einmalig pro Bestellung € 5,90 - 7,90 € für den Versand innerhalb Deutschlands.

Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Zahlungsmöglichkeiten

Nach der Bestellung erhält der Kunde eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und per Email verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

Paypal

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Bei Verwendung von Paypal wickeln Kunde und Verkäufer die Zahlung untereinander ab. Dabei leitet Paypal die Zahlung des Kunden an den Verkäufer weiter.

Lieferbedingungen

Die Ware wird nach Zahlungseingang versandt, spätestens innerhalb von einer Woche nach Zahlungseingang, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Verkäufer versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Verkäufer das Recht, von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet.

Gewährleistung

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Verkäufer wird zuerkannt,

dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.

Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.

Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer STICKSTUFF Ludwigstr. 38 - 23554 Lübeck mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder Email) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen

Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Verkäufer:

STICKSTUFF Stickerei & Textildruck Ludwigstr. 38 23554 Lübeck

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Gem. § 312g Abs. 2 BGB sind vom Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen insbesondere solche Waren ausgeschlossen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. Trikots mit individueller Beflockung), versiegelte Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Kunde Unternehmer gem. § 14 BGB ist, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Ende der Widerrufsbelehrung

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Abtretungs und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Verkäufer dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn, der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Vertragssprache ist Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Kunden die Verbraucher sind gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Verkäufers.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.